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Höhere Zuschüsse für Städtepartnerschaftsvereine

Updated: Jul 28, 2020

In unserem Info Nr. 2, Herbst 2019, haben wir darüber berichtet, dass die Vereine, die Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden betreuen, im Mai 2019 bei den zuständigen Gremien eine Erhöhung des städtischen Zuschusses für ihre Arbeit eingefordert haben.


Nach Jahren der finanziellen Stagnation beziehungsweise eines »defacto-Rückgangs« der städtischen Zuschüsse (durch Zunahme an Vereinen und Vereins-Aktivitäten bei gleichbleibendem öffentlichen Budget) war eine angemessene Ausgestaltung von Völkerverständigung und Solidarität vermehrt in die Defensive geraten.

Das Verlangen nach einer Zuschusserhöhung wurde an circa zwanzig Adressaten versandt – mit dem Ergebnis einer einzigen Rückmeldung. Nach einigen Monaten der Ungewissheit erreichte uns dann im November 2019 durch die SPD-Fraktion im Rathaus Wiesbaden die freudige Mitteilung, dass im Entwurf des Doppelhaushalts 2020/21 eine Erhöhung des bisherigen Zuschusses an die Städtepartnerschaftsvereine von 23.000 € auf 38.000 € geplant sei – mithin eine Steigerung um 15.000 €. Weitere 15.000 € pro Jahr kommen im Übrigen als Anschubfinanzierung für eine beabsichtigte US-Städtepartnerschaft hinzu. Manchmal geht’s anscheinend auch ganz locker... Die Summen wurden dann entsprechend in den Entwurf des kommenden Haushaltsplans eingebracht.

Aktuell ist die Situation nach unserer Information so, dass die genannte Erhöhung städteparlamentarisch beschlossen und damit im Haushalt 2020/21 verankert ist. Ein kleiner Vorbehalt bestehe: Der Haushalt sei zwar auf der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2019 verabschiedet worden, müsse aber noch durch das Innenministerium genehmigt werden – womit ab April /Mai 2020 gerechnet werde.

Dessen ungeachtet gehen wir davon aus, dass die Zuschusserhöhung steht. Für unseren Verein Nueva Nicaragua bedeutet das rein rechnerisch eine Erhöhung um voraussichtlich circa 5800 Euro auf dann circa 14.800 Euro Zuschuss jährlich. Wir freuen uns darüber und werten dies als prima Erfolg für die Städtepartnerschaftsvereine.

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